Allgemeine Geschäftsbedingungen von Fashion & Bär, Inhaberin: Brigitte Schäfer, für Online-Geschäfte.
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I. Allgemeines
1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf / die Bestellung von Waren über den Internet-Shop (Online-Geschäfte) von Fashion & Bär, Brigitte Schäfer, Hackstr. 88, 70190 Stuttgart.
2. Es gelten ausschließlich und abschließend die Geschäftsbedingungen von Fashion & Bär in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden haben keine Geltung, außer sie werden mit Fashion & Bär ausdrücklich vereinbart (Individualabrede) oder von Fashion & Bär schriftlich anerkannt.
3. Ziffer 2 gilt auch dann, wenn Leistungen durch Fashion & Bär in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Geschäftsbedingungen vorbehaltlos ausgeführt werden.
4. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Fax oder per E-mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vom Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch einmal gesondert hingewiesen.
II. Datenschutz
1. Personenbezogene Daten des Kunden (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) werden von Fashion & Bär den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts entsprechend verwendet.
2. Solche personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), oder solche, die erforderlich sind, um die Inanspruchnahme von Angeboten von Fashion & Bär zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), verwendet Fashion & Bär ausschließlich zur Abwicklung der abgeschlossenen Kaufverträge.
3. Ferner verwendet Fashion & Bär personenbezogene Daten zu eigenen Marketingzwecken. Eine Weitergabe an Dritte zum Zwecke fremder Marketingmaßnahmen erfolgt nicht.
4. Der Kunde kann der Nutzung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken von Fashion & Bär jederzeit durch formlose Mitteilung per Post, per Fax oder per E-mail an:
| Frau | | Brigitte Schäfer | | Hackstr. 88 | | D-70190 Stuttgart | | Fax: 0711 - 128 900 13 | | e.mail: fashion-u-baer@gmx.de |
widersprechen.
5. Der Widerspruch gilt jedoch nicht für die zur Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten. Diese werden aber nach Eingang des Widerspruchs nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung der Bestellung verwendet.
III. Vertragsschluss
1. Die Präsentation der Waren, Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2. Die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Den Eingang dieses Angebots, bestätigt Fashion & Bär per E-mail (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern dient dazu, den Kunden darüber zu informieren, dass seine Bestellung bei Fashion & Bär eingegangen ist und dazu, die Einzelheiten der Bestellung wiederzugeben.
3. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Fashion & Bär kommt erst mit Zugang einer von Fashion & Bär per E-mail versendeten Auftragsbestätigung zustande. Diese stellt die Annahme des Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
4. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar sein, behält sich Fashion & Bär vor, die Leistung nicht zu erbringen und sich vom Kaufvertrag zu lösen. Fashion & Bär unterrichtet den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit einer bestellten Ware. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden von Fashion & Bär unverzüglich erstattet.
5. Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen und eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen, wenn Ihnen eine solche Änderung zumutbar ist.
IV. Preise, Fälligkeit & Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich in EURO und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, welche im Lieferschein gesondert ausgewiesen wird, sowie zuzüglich Versandkosten.
2. Der Kaufpreis ist sofort mit Zugang der Auftragsbestätigung fällig.
3. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels Banküberweisung oder per Nachnahme.
4. Zahlungen per Kreditkarte akzeptiert Fashion & Bär ausschließlich über das Abrechnungssystem paypal. Der Kunde hat die Möglichkeit, während des Bestellvorgangs die Zahlung mittels paypal zu wählen. In diesem Fall wird der Kunde auf die Internetseite www.paypal.de weitergeleitet über welche dann die Möglichkeit besteht, den fälligen Betrag an die paypal-Empfängeradresse von Fashion & Bär, kontakt@baerengalerie.com, zu senden. Die Rechnungsnummer ist hierbei unbedingt anzugeben.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Fashion & Bär (Vorbehaltsware).
2. Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte hat der Kunde Fashion & Bär unter Nennung der Beteiligten unverzüglich anzuzeigen.
VI. Verzug
Gerät der Kunde mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, hat Fashion & Bär das Recht, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten und bereits gelieferte Ware zurückzufordern. Darüber hinaus behält sich Fashion & Bär vor, für Verzugsschäden Schadensersatz zu verlangen.
VII. Liefertermine & Lieferfristen
1. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie sich in der Auftragsbestätigung nach Abschnitt III Ziffer 3 wiederfinden, oder nach Vertragsschluss verbindlich vereinbart werden.
2. Lieferfristen beginnen mit dem Vertragsschluss, bei nachträglicher Vereinbarung mit deren Zustandekommen.
3. Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist aufgrund Höherer Gewalt oder durch bei Fashion & Bär oder deren Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die Fashion & Bär ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Vertragsgegenstand zum vereinbarten Termin oder binnen der vereinbarten Frist zu liefern, überschritten, so verändert sich der vereinbarte Termin oder die vereinbarte Frist um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Kommt es infolge dieser Leistungsstörungen zu einer Überschreitung von mehr als acht Wochen, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
VIII. Lieferbedingungen & Versandkosten
1. Fashion & Bär liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen.
2. Fashion & Bär bietet dem Kunden bei einem Warenwert bis EUR 50,- die Wahl zwischen versichertem und unversichertem Versand. Bei einem Warenwert über EUR 50,- versendet Fashion & Bär die Ware ausschließlich als versicherten Versand. Der Kunde wird hierbei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach § 474 BGB, also im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs, das Risiko der Beschädigung oder des Untergangs der Ware auf dem Versandwege, unabhängig von der gewählten Art des Versands oder des Warenwerts, ausschließlich von Fashion & Bär getragen wird.
3. Im Falle eines Versands ins Ausland fallen hierbei eventuell höhere Versandkosten sowie Zölle, Gebühren oder ähnliches an. Lieferungen in einen Staat außerhalb der Europäischen Union erfolgen ohne Ansatz der deutschen Mehrwertsteuer. Steuern und eventuelle Zollgebühren werden vom Empfängerland festgesetzt und bei der Zustellung berechnet.
4. Die Höhe der Versandkosten ist der Versandkostentabelle zu entnehmen, die über den Link „Versandkosten“ bei der jeweiligen Produktbeschreibung aufgerufen werden kann.
IX. Gewährleistung
1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Fashion & Bär übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
2. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
X. Haftungsbeschränkung
1. Hat Fashion & Bär für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so ist die Haftung wie folgt beschränkt:
a) Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. b) Die Haftung ist beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden.
2. Die Beschränkungen nach Ziffer 1 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
3. Unberührt von einem Verschulden von Fashion & Bär bleibt zudem eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, sowie aus Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos.
4. Die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen (und Betriebsangehörigen) von Fashion & Bär für von ihnen leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen.
5. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Fashion & Bär haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Internet-Shops noch für technische und elektronische Fehler während eines Bestellvorgangs, auf die Fashion & Bär keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
XI. Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von Fashion & Bär nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, Fashion & Bär diese anerkannt hat, oder wenn die Gegenansprüche unstreitig sind.
2. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur, wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
XII. Gerichtsstand & geltendes Recht
1. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist das Gericht am Sitz von Fashion & Bär ausschließlich zuständig.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausgeschlossen ist die Geltung des UN-Kaufrechts. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
XIII. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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